Doris Bianchi. (Yoshiko Kusano)

Doris Bianchi. (Yoshiko Kusano)

Verkehrte Welt: Die bürgerlichen Gegner von AHVplus, in der einen Hand immer noch die Schere, mit der sie der AHV über Sparprogramme etc. über 10 Mrd. Fr. abgeschnitten haben, spielen sich als Retter der AHV auf.

 

Die Demographie

Die AHV sei in Gefahr. Wegen der Demografie. Unablässig wiederholen dies die Mitglieder des Komitees. Wie zuvor eine ganze Generation selbsternannter Propheten, die Jahr für Jahr Lügen gestraft wurden. Sicher: die Demographie kostet etwas. Aber sie ist nur einer von mehreren Faktoren für die AHV-Finanzen. Wichtiger ist die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit: Mehr und höhere Löhne bringen mehr AHV-Einnahmen. Deshalb hat es die AHV geschafft, in den letzten 40 Jahren die Anzahl der ausbezahlten – und erst noch erhöhten! – Renten zu verdoppeln. Ohne Erhöhung der Lohnprozente! Nur einmal kam ein Mehrwertsteuerprozent dazu. Für die Renten der Babyboomer braucht es nun vorübergehend ein zweites Mehrwertsteuerprozent. Das ist verkraftbar.

 

Die Bedürftigen

Behauptung Nr. 2: die Bedürftigen würden nicht von AHVplus profitieren. Welche Pirouette! Sie, die Mitglieder des Komitees, wollen nun heute die Interessen der Alleinerziehenden, der jungen Familien und der Armutsbetroffenen vertreten. Sie, die gestern erst Prämienverbilligungen, Sozialhilfeleistungen und Stipendien gekürzt haben. Und morgen wollen sie, die sich nun um die Ergänzungsleistungs-Bezüger sorgen, genau diese EL drastisch zusammenstreichen. Was sie „vergessen“: Auch die rund 200‘000 EL-Bezüger/innen erhalten dank AHVplus eine höhere Altersrente. Und das Parlament hat bei früheren AHV-Erhöhungen jeweils eine Besitzstandgarantie beschlossen…

 

Die Schweigsamen

Und was sagen die Mitglieder des Komitees dazu, dass die Pensionskassenrenten der künftigen Rentner/innen laufend tauchen? – Sie schweigen in allen Sprachen dazu. AHVplus kompensiert diese Verluste mit einer Erhöhung der AHV-Renten um 10 Prozent. Wir verschweigen es nicht: Dazu braucht es eine bescheidene Erhöhung der Lohnbeiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern um je 0,4%. Das ist viel günstiger als in der zweiten Säule, wo Beitragserhöhungen von 1 bis 3% an der Tagesordnung sind – und die Renten trotzdem sinken. Aber auch da schweigen die AHVplus-Gegner.

 

Doris Bianchi, Stv. Sekretariatsleiterin SGB und Expertin Sozialversicherungen